Die Bundeswehr bekommt eine vierte Teilstreitkraft: Neben Heer, Marine
und Luftwaffen sollen künftig auch Online-Soldaten Deutschland im
Internet verteidigen. Der Wehrbeauftragte will der neuen Truppe Zügel
anlegen.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert für
künftige Cyberattacken der Bundeswehr eine Zustimmung des Parlaments.
"Jede offensive Maßnahme unserer im Grundgesetz verankerten
Parlamentsarmee Bundeswehr braucht ein ausdrückliches Mandat des
Bundestages", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Diese Regel müsse nicht nur für militärische Angriffe, sondern auch für
virtuelle Attacken auf das Datennetz eines Gegners gelten.
Hintergrund für Bartels Erinnerung an den sogenannten
Parlamentsvorbehalt ist eine Weichenstellung von militärhistorischer
Tragweite: An diesem Mittwoch will Bundesverteidigungsministerin Ursula
von der Leyen das neue Cyberkommando der Bundeswehr offiziell in Dienst
stellen.
Fast 14.000 Online-Kämpfer
Der neuen Einheit sollen zunächst 260 Soldaten angehören. Chef des
Bundeswehr-Kommandos "Cyber - und Informationstraum" (CIR) mit Sitz in
Bonn ist Ludwig Leinhos. Im Rang eines Generalleutnants befehligt er
künftig eine eigene Teilstreitkraft, gleichrangig neben den Kollegen vom
Heer, von der Luftwaffe und der Marine. Während diese für "die
Dimensionen Land, Luft und See zuständig" seien, käme dem neuen
CIR-Kommando die Verantwortung für die Dimension "Cyber- und
Informationsraum" zu.
"Cyber-Angriffe auf Staaten und deren kritische Infrastrukturen sind
schon lange keine Fiktion mehr, sondern Realität", heißt es in einer
Aufgabenbeschreibung der neuen Waffengattung. Die Rede ist von einem
"Beitrag im Rahmen der Sicherheitsarchitektur in Deutschland", um
"Chancen der Digitalisierung zu nutzen" und den "Bedrohungen aus dem
Cyber- und Informationsraums zu begegnen".
Barettfarbe: Grau
Die Cyber-Krieger sollen die Bundeswehr als eigenständige Waffengattung
für die Anforderungen des digitalen Zeitalters wappnen. Äußerlich
erkennbar sind die IT-Spezialisten innerhalb der Bundeswehr an der Farbe
ihrer Kopfbedeckung - zumindest bei offiziellen Anlässen, wenn sie in
Ausgehuniform auftreten: Die Barettfarbe der neuen Truppengattung ist
früheren Angaben zufolge grau.
"In unserer hochgradig vernetzten Welt muss die Bundeswehr in der Lage
sein, sich selbst und das Land zu schützen", heißt es dazu bei der
Bundeswehr. Bis 2021 sollen die IT-Experten in Uniform bis auf eine
Truppenstärke von rund 13.500 Soldaten anwachsen. Dazu kommen dann bis
zu 1500 zivile Mitarbeiter.