Wer sabotiert das 5G-Netz? Kantone
und Gemeinden verzögern den Ausbau
14:58 02.02.2021
Ein Baugesuch für Mobilfunkanlagen in der
Schweiz einzureichen ist nicht einfach – oftmals muss man Jahre warten,
bevor es angenommen wird. Verzögerungen des Plans verursachen
beispielsweise Einsprachen. Stecken hinter den langen Wartezeiten aber
vielleicht auch die Unwilligkeit, solche Gesuche schnellstmöglich zu
bearbeiten?
Vor zwei Jahren tritt der damalige Präsident
der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom), Stephan Netzle,
vor die Medien. Er kündigte an, dass alle drei großen Schweizer
Mobilfunkanbieter – Swisscom, Salt und Sunrise – genügend Frequenzen
gesichert hätten, um konkurrenzfähiges 5G-Netz anbieten zu können.
Subventioniert wurde dies vom Bund mit einer Rechnung von insgesamt 380
Millionen Franken (352 Mio. Euro), schreibt die Schweizerische
Zeitschrift „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ).
Daraufhin breitete sich international und
gerade in Nachbarländern eine Welle von Lob und Begeisterung aus. Die
Schweiz wurde kurzzeitig zum 5G-Vorbild. Der Start sei dem Land durchaus
gelungen, zitiert die NZZ Netzle, welcher mittlerweile aufgrund einer
Amtszeitbeschränkung aus dem Comcom-Präsidium austreten musste. Doch nun
sei die Schweiz aus „dem Tritt geraten“.
„Echtes“ 5G?
Dabei sehen die Zahlen auf den ersten Blick
nicht trübe aus: Bereits 4800 Mobilfunkanalagen nutzen die
5G-Technologie bereits. Nach Angaben von Sunrise und Swisscom decken sie
bereits 90 Prozent der Bevölkerung ab. Auch Salt bietet seit August
5G-Netz an. Doch problematisch wird es, wenn man die 5G-Infrastruktur
der Schweiz näher betrachtet: Bisher werde nur eine sogenannte
„Light-Version“ des 5G-Netzes genutzt, welche zum herkömmlichen 4G (auch
LTE genannt) fast keinen spürbaren Unterschied ausmacht. Es werden mit
dieser Version auch keine Höchstgeschwindigkeiten erreicht, wie es bei
5G vorgesehen ist.
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18 Januar, 19:30
Einen Vorteil habe diese 5G-Version jedoch
vor allem in Bezug auf die Anbieter: So reiche laut Angaben der NZZ zum
Teil ein einfaches Software-Update aus, um die aktuellen Anlagen auf das
5G-Stadard zu bringen. Demensprechend benötigen die Mobilfunkanbieter
auch keine Baubewilligungen. Und trotzdem erreichen sie den Effekt: Das
5G-Zeichen wird auf dem Smartphonebildschirm angezeigt.
Unbehagen des Volkes ist groß
Um eine „echte“ Aktualisierung für „echtes“
5G zu bewirken, benötigt es eine handwerkliche Veränderung. Dagegen
jedoch stellen sich viele Menschen. So sammeln schweizweit bereits fünf
Komitees Unterschriften für eine Volksinitiative gegen 5G. Die
Verunsicherung der Bevölkerung gegenüber dem neuen Netzstandard ist groß
– auch wenn bisher keine wissenschaftlich nachweislichen Folgen
festgestellt werden konnten.
Auch Kantone und Gemeinden reagieren auf das
Unbehagen des Volkes: So gebe es zu einer Verschärfung der
Baubewilligungspraxis auch eine deutliche Vernachlässigung der Gesuche.
Gewisse Behörden hätten zum Teil sogar aufgegeben Gesuche zu erteilen.
Laut Berichten des Bundes und des Telekombranche wären 1000 Gesuche
unbearbeitet oder nicht genügend bearbeitet worden.
Solche Praxen seien laut NZZ jedoch
rechtswidrig, da für 5G-Antennen eine Bewilligungspflicht besteht. Im
Mai 2019 erinnert das Bundesamt für Umwelt die Kantone explizit daran,
dass Schutz der Bevölkerung des Mobilfunkstrahlung der Kompetenz des
Bundesunterliegt:
„Gemäss der Kompetenzaufteilung zwischen Bund
und Kantonen ist der Bund zuständig für den Erlass von Vorschriften über
den Schutz des Menschen vor schädlicher oder lästiger nichtionisierender
Strahlung.“
Eine enorme Wirkung hatte diese Aussage
nicht: Im Oktober 2019 wurden nur 30 Prozent der bis dato eingereichte
Gesuche bewilligt. Etwa 30 Prozent Gesuche stießen auf Einsprachen. Die
restlichen 40 Prozent wurden bisher noch nicht bearbeitet (Stand Juni
2020).
Wie reagierte der Bund darauf?
Die Verzögerung habe in vielen Bereichen
Entrüstung ausgelöst. Vielen stelle sich die Fragen, weswegen der Bund –
und die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga – die Kantone nicht
zurechtweist. Stephan Netzle habe im vergangenen Spätsommer den
Bundesräten im Namen der Comcom einen Brief geschickt, in dem er sich
besorgt zeigt. Nun zeigt die Regierung einen größeren Willen dazu auf,
den Ausbau der Telekommunikationsnetze zu deblockieren und
weiterzuführen.
So schlug Sommaruga den Anbietern vor, dass
sie von ihrer Forderungen nach einem gelockerten Strahlenschutz abrücken
und sie somit versucht die Kantone zu deblockieren. Nun übt die
Bundesrätin Druck auf diese aus, um die Bearbeitung der Gesuche
voranzutreiben, so die NZZ. Tatsächlich warten die Anbieter auf die
sogenannten Vollzugshilfen, welche abklären sollen, ob Die
Mobilfunkanbieter die 5G-Antennen überhaupt anbringen dürfen. Dies
wiederum hängt von der Stärke der Strahlung der Antennen ab. Sobald
jedoch die Vollzugshilfen da seien,
gebe es keine Ausreden mehr, um Gesuche
weiterhin zu ignorieren oder abzulehnen.
https://snanews.de/20210202/schweiz-5g-ausbau-759773.html
5G
Bei den gegenwärtigen, sogenannten 5G -Netzen
handelt es sich laut dem Frequenzplan der ITU nur um, 5G NR.
Da die 5G Funkfrquenzen von ca. 20 GHz noch
nicht freigegeben worden,
siehe Frequenzen
